Es gilt als Bemessungsgrenze nur das Einkommen des Kindes. Nicht das Einkommen des Ehepartners. Wollen die Eltern
Sozialhilfe beziehen oder Zuschüsse für ein Pflegeheim erhalten, dann prüft das Sozialamt das Einkommen der Kinder.
Das Sozialamt kann nur die Kinder, nicht aber die Enkelkinder zu Unterhaltszahlungen heranziehen. Auch Geschwister, Cousins,
Cousinen, Onkel und Tanten müssen nicht finanziell füreinander einstehen.
Das Gesetz mit der 100.000-Euro-Grenze gilt nicht, wenn sich Eltern untereinander Unterhalt zahlen müssen. Dann muss vorrangig der Ehegatte zahlen. Hier gilt dann auch die 100.000-Euro-Grenze nicht. Und Ehe/- oder Lebenspartner müssen neben dem Einkommen auch Vermögenswerte einsetzen. Es gilt aber ein Schonvermögen von 5000 Euro. Bei Ehe-/Lebenspartnern bleibt somit insgesamt ein Vermögen von 10.000 Euro anrechnungsfrei. Als Schonvermögen gilt auch ein angemessener Betrag, der für die eigene Bestattung und Grabpflege angespart wurde. Erst wenn Einkommen und Vermögen nicht ausreichen, tritt das Sozialamt ein.
Gibt es mehrere Geschwister, von denen mindestens eins ein Jahresbrutto von mehr als 100.000 Euro hat, wird die
Zahlungspflicht auf die Kinder aufgeteilt. Und das im Verhältnis zu ihrem Einkommen.
Das Gesamteinkommen der Kinder wird dadurch berechnet, dass alle Einkünfte zusammengezogen werden. Vermögen wird
dabei nicht berücksichtigt.
Kein Verzicht auf Elternunterhalt
Eltern können ihre Kinder dann nicht aus der Unterhaltspflicht nehmen. Der Staat muss den Unterhalt einfordern, wenn die
Kinder unterhaltspflichtig sind. Die Eltern können also darauf nicht verzichten.
Regelmäßige Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung werden auch berücksichtigt.
Welches Einkommen der Kinder wird nicht berücksichtigt?
Auch wenn das jährliche Bruttoeinkommen über der 100 000 Euro Grenze liegt, werden noch besondere Zahlungen des
Kindes berücksichtigt.
Zum Beispiel:
•
Schulden,
•
Kredite
•
eigener Unterhalt, der gezahlt werden muss.
Immobilien, Sparguthaben und andere Vermögenswerte spielen bei der Unterhaltsverpflichtung der Kinder gegenüber ihren
Eltern keine Rolle mehr, solange das laufende Einkommen unterhalb der 100.000-Euro-Grenze liegt.
Aber auch wenn das Bruttoeinkommen darüber liegt, gibt es hohe Freibeträge für das vorhandene Vermögen.
Schonvermögen
Bei Einkommen von mehr als 100.000 Euro beträgt das Schonvermögen beispielsweise rund 550.000 Euro plus dem Wert
einer selbst bewohnten Immobilie. Erst, wenn das Vermögen darüber liegt, müsste man es für den Unterhalt der Eltern
verwenden.
Einkommen, die nicht berücksichtigt werden
•
Bürgergeld
•
Elterngeld
•
Pflegegeld
•
Schmerzensgeld
•
Kindergeld
•
Aufwendungen für: - Miete - Freizeit - Urlaub - Pflege - Telefon - Bekleidung - Hausrat - Kfz- Versicherung -
Haftpflichtversicherung - Rechtsschutzversicherung
Vergütungen von Überstunden werden, wenn sie in dem ausgeübten Beruf üblich und regelmäßig anfallen, in vollem Umfang
herangezogen; allerdings nur bis zu 60 Stunden in der Woche.
Urteile:
Ein Elternteil hat seinen Unterhaltsanspruch gegenüber seinem Kind verwirkt, wenn er während der Ehezeit die Aufsichtspflicht
grob verletzt hat, das Kind schuldhaft vernachlässigt hat, jahrelang keine Kontakt wollte oder keinen Unterhalt gezahlt hat.
Ein Vater der sich seiner Unterhaltsverpflichtung gegenüber einem minderjährigen Kind entzieht, obwohl er dazu in der Lage
ist, kann keinen Anspruch auf Unterhalt haben.
Selbstbehalt bei Elternunterhalt, Freibeträge
Mehrere Kinder bei Elternunterhalt
Berechnungstabelle
17,90 nur 12,30 €
Anrechnung Schulden
Auto nach der Scheidung
Anrechnung Nebeneinkommen
Auskunft über Einkommen
Anrechnung Ausbildungsgeld
Arbeitspflicht Mütter
Aufenthaltsbestimmungsrecht
Aufstockungsunterhalt
Aufsichtspflicht
alleiniges Sorgerecht
Barunterhalt zahlen
Beweislage wegen Arbeitssuche
Düsseldorfer Tabelle
Elternunterhalt Freibeträge
Freibeträge
Freibeträge Ehegattenunterhalt
Gütergemeinschaft
gemeinsames Sorgerecht
Haushaltsaufteilung
Kindesunterhalt zahlen-wie lange?
Kindesunterhalt/ Sonderbedarf
Kindergeld volljährige Kinder
Miete nach der Scheidung
Namensnennung Vater
Namensänderung Kind
nichteheliches Kind
neu zum Unterhalt
Pflicht zur Arbeit
Rangfolge Unterhalt
Scheidung/ Trennungsjahr
Scheidung/ Ehewohnung
Unterhaltstitel vom Jugendamt
Unterhaltsvorschuss zurückzahlen
Versorgungsausgleich
Unterhalt für Studenten
Unterhalt für volljährige Kinder
Unterhalt für die Vergangenheit
Unterhalt/ neuer Partner
Umgangsrecht/Besuchsrecht
Unterhalt und Bürgergeld
Umgangskosten
Unterhalt Abbruch Ausbildung
Verzicht auf Unterhalt
Vaterschaftsklage
Verzicht auf Unterhalt
Wohnvorteil beim Unterhalt
wenn der Unterhalt nicht gezahlt
Zugewinnausgleich
Es gilt als Bemessungsgrenze nur das
Einkommen des Kindes. Nicht das
Einkommen des Ehepartners. Wollen die
Eltern Sozialhilfe beziehen oder Zuschüsse
für ein Pflegeheim erhalten, dann prüft das
Sozialamt das Einkommen der Kinder.
Das Sozialamt kann nur die Kinder, nicht
aber die Enkelkinder zu Unterhaltszahlungen
heranziehen. Auch Geschwister, Cousins,
Cousinen, Onkel und Tanten müssen nicht
finanziell füreinander einstehen.
Das Gesetz mit der 100.000-Euro- Grenze gilt nicht, wenn sich Eltern untereinander Unterhalt zahlen müssen. Dann muss vorrangig der Ehegatte zahlen. Hier gilt dann auch die 100.000-Euro-Grenze nicht. Und Ehe/- oder Lebenspartner müssen neben dem Einkommen auch Vermögenswerte einsetzen. Es gilt aber ein Schonvermögen von 5000 Euro. Bei Ehe-/Lebenspartnern bleibt somit insgesamt ein Vermögen von 10.000 Euro anrechnungsfrei. Als Schonvermögen gilt auch ein angemessener Betrag, der für die eigene Bestattung und Grabpflege angespart wurde. Erst wenn Einkommen und Vermögen nicht ausreichen, tritt das Sozialamt ein.
Gibt es mehrere Geschwister, von denen
mindestens eins ein Jahresbrutto von mehr
als 100.000 Euro hat, wird die Zahlungspflicht
auf die Kinder aufgeteilt. Und das im
Verhältnis zu ihrem Einkommen.
Das Gesamteinkommen der Kinder wird
dadurch berechnet, dass alle Einkünfte
zusammengezogen werden. Vermögen wird
dabei nicht berücksichtigt.
Kein Verzicht auf Elternunterhalt
Eltern können ihre Kinder dann nicht aus der
Unterhaltspflicht nehmen. Der Staat muss
den Unterhalt einfordern, wenn die Kinder
unterhaltspflichtig sind. Die Eltern können
also darauf nicht verzichten.
Regelmäßige Einnahmen aus Vermietung
und Verpachtung werden auch berücksichtigt.
Welches Einkommen der Kinder wird
nicht berücksichtigt?
Auch wenn das jährliche Bruttoeinkommen
über der 100 000 Euro Grenze liegt, werden
noch besondere Zahlungen des Kindes
berücksichtigt.
Zum Beispiel:
•
Schulden,
•
Kredite
•
eigener Unterhalt, der gezahlt werden
muss.
Immobilien, Sparguthaben und andere
Vermögenswerte spielen bei der
Unterhaltsverpflichtung der Kinder gegenüber
ihren Eltern keine Rolle mehr, solange das
laufende Einkommen unterhalb der 100.000-
Euro-Grenze liegt.
Aber auch wenn das Bruttoeinkommen
darüber liegt, gibt es hohe Freibeträge für das
vorhandene Vermögen.
Schonvermögen
Bei Einkommen von mehr als 100.000 Euro
beträgt das Schonvermögen beispielsweise
rund 550.000 Euro plus dem Wert einer
selbst bewohnten Immobilie. Erst, wenn das
Vermögen darüber liegt, müsste man es für
den Unterhalt der Eltern verwenden.
Einkommen, die nicht berücksichtigt
werden
•
Bürgergeld
•
Elterngeld
•
Pflegegeld
•
Schmerzensgeld
•
Kindergeld
•
Aufwendungen für: - Miete - Freizeit -
Urlaub - Pflege - Telefon - Bekleidung -
Hausrat - Kfz- Versicherung -
Haftpflichtversicherung -
Rechtsschutzversicherung
Vergütungen von Überstunden werden, wenn
sie in dem ausgeübten Beruf üblich und
regelmäßig anfallen, in vollem Umfang
herangezogen; allerdings nur bis zu 60
Stunden in der Woche.
Urteile:
Ein Elternteil hat seinen Unterhaltsanspruch
gegenüber seinem Kind verwirkt, wenn er
während der Ehezeit die Aufsichtspflicht grob
verletzt hat, das Kind schuldhaft
vernachlässigt hat, jahrelang keine Kontakt
wollte oder keinen Unterhalt gezahlt hat.
Ein Vater der sich seiner
Unterhaltsverpflichtung gegenüber einem
minderjährigen Kind entzieht, obwohl er dazu
in der Lage ist, kann keinen Anspruch auf
Unterhalt haben.
Selbstbehalt bei
Elternunterhalt, Freibeträge
Mehrere Kinder bei Elternunterhalt
RECHT - GESETZE - SOZIALES
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Berechnungstabelle
Unterhalt von A bis Z